Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einlösebedingungen für Coupons

Coupon Codes sind innerhalb der angegeben Gültigkeit nur online in allen teilnehmenden Chinawok Schwetzingen Stores über @Store.StoreHomepage oder Chinawok Schwetzingen iPhone oder android App einzulösen. Jeder Code ist 1x pro Bestellung einlösbar und nicht miteinander kombinierbar. Nur ein Rabatt pro Produkt. Keine Barauszahlung. Es gilt der Mindestbestellwert.

2. Allgemeine Lieferbedingungen

I. Allgemeines

1. Für sämtliche Bestellungen von Chinawok Schwetzingen-Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden "Ware" genannt) durch Kunden bei Chinawok Schwetzingen-Betrieben gelten nachstehende Liefer- und Zahlungsbedingungen. Diese Bedingungen sind auf dem Online-Portal der Chinawok Schwetzingen sowie als integrierter Bestandteil des Chinawok Schwetzingen-Webshop abrufbar und auch in den örtlichen Chinawok Schwetzingen-Betrieben einzusehen. Die Chinawok Schwetzingen und die Inhaber der Chinawok Schwetzingen-Betriebe in Deutschland werden im Folgenden gemeinsam auch "Chinawok Schwetzingen" genannt.

Die Chinawok Schwetzingen Liefer- und Zahlungsbedingungen werden von dem Kunden mit jeder Bestellung von Ware bei Chinawok Schwetzingen, gleich in welcher Form dies geschieht, und spätestens mit Entgegennahme der Ware als Inhalt des zwischen ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses anerkannt.

2. Auch bei der Bestellung von Waren durch den Kunden über den von der Chinawok Schwetzingen auf dem Online-Portal @Store.StoreHomepage betriebenen Webshop kommt ein Liefervertrag immer direkt mit dem Inhaber des Chinawok Schwetzingen-Betriebes zustande, der als örtliche Chinawok Schwetzingen-Filiale in der Webshop-Bestellung genannt ist und die Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware an den Kunden ausführt.

3. Etwaige von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen des Kunden haben auch dann keine Geltung, wenn Chinawok Schwetzingen in Kenntnis dieser abweichenden Bedingungen das Rechtsgeschäft durch Ausgabe oder Lieferung der bestellten Ware ausführt.

II. Vertragsschluss

1. Die in den Flyern und auf der Website von Chinawok Schwetzingen enthaltenen Offerten stellen eine Aufforderung an den Kunden dar, durch Bestellung ein konkretes Kaufangebot (Bestellung) zu unterbreiten.

2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem im Aushang, im Flyer bzw. auf der Website genannten Preis erwerben zu wollen. Chinawok Schwetzingen ist berechtigt, die Annahme dieses Vertragsangebotes entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware anzunehmen.

3. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Weg, bestätigt Chinawok Schwetzingen die Bestellung unverzüglich. Die Bestätigung des Zugangs einer Bestellung stellt dabei jedoch noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Der Vertragstext der Bestellung auf elektronischem Weg wird von Chinawok Schwetzingen mit den vom Kunden bei Bestellung genannten persönlichen Daten gespeichert.

4. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern in dem Flyer beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen ist Chinawok Schwetzingen zur konkreten Preisberechnung berechtigt.Der Kunde hat in diesem Fall ein uneingeschränktes Rücktrittsrecht vom Liefervertrag.

5. Die in Flyern beziehungsweise auf der Website oder sonstigen Produktdarstellungen von Chinawok Schwetzingen wiedergegebenen Bilder sind symbolisch; die Waren können in Ausführung, Gestaltung und Farbe abweichen. Die Qualität der Ware ist im Rahmen des Chinawok Schwetzingen - Systems jedoch stets gewährleistet.

6. Bestellungen des Kunden können online, per eMail oder mittels Telefax, telefonisch und persönlich bei Chinawok Schwetzingen auf Grundlage dieser Lieferbedingungen aufgegeben werden.Telefonisch und persönlich ist Chinawok Schwetzingen innerhalb der Geschäftszeiten zu erreichen.

7. Die Kundenbestellungen werden in der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten bearbeitet, soweit nicht betriebliche Erfordernisse eine abweichende Handhabung erfordern.

8.Der Mindestbestellwert steht in Abhängigkeit von der Entfernung zwischen Chinawok Schwetzingen und dem Lieferort. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus dem Flyer und dem Internet-Bestellformular.

III. Lieferung

1. Chinawok Schwetzingen liefert, solange der Vorrat reicht.

2. Die Lieferung durch Chinawok Schwetzingen erfolgt schnellstmöglich, regelmäßig binnen 30 Minuten. Sämtliche Angaben über die Lieferfrist und/oder einen Lieferzeitpunkt, einschließlich etwaiger Lieferzeitenprognosen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise Lieferfrist und/oder Lieferzeitpunkt seitens Chinawok Schwetzingen ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Dies gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, deren Verbindlichkeit ausdrücklich und schriftlich durch Chinawok Schwetzingen zugesagt werden muss.

3.Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des dem ausführenden Franchisenehmer im Rahmen des Chinawok Schwetzingen Systems vertraglich zugewiesenen Liefergebietes, es sei denn, Chinawok Schwetzingen sagt eine Lieferung außerhalb dieses Liefergebietes ausdrücklich und schriftlich zu.

4.Die in den Flyern beziehungsweise auf der Website von Chinawok Schwetzingen genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich einschließlich der Lieferung.

5.Sollten bei Auslieferung Kunden zum vereinbarten beziehungsweise voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen werden, behält sich Chinawok Schwetzingen vor, eine Aufwandsentschädi - gung zu berechnen. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch, wenn eine Auslieferung aus Gründen scheitert, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen(Beispiel: defekte Türklingel). Die Höhe der Aufwandsentschädigung ent-spricht dem Brutto-Bestellwert.

IV. Bezahlung

1. Bei der Bezahlung der Ware im Zeitpunkt der Ausgabe in dem örtlichen Chinawok Schwetzingen-Betrieb oder im Zeitpunkt der Auslieferung an der Lieferadresse hat der Kunde - vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den örtlichen Chinawok Schwetzingen-Betrieb - die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:

a. Barzahlung

Die Zahlung erfolgt in dem Chinawok Schwetzingen-Betrieb oder an den Chinawok Schwetzingen-Boten.

2. Bei Bestellung der Ware über den Chinawok Schwetzingen-Webshop kann der Kunde den Rechnungs-betrag auch durch Online-Zahlung unter Auswahl einer der folgenden Bezahlverfahren vornehmen. Dabei zahlt der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Chinawok Schwetzingen beauftragten Zahlungsdienstleister, dies ist entweder die Wirecard Bank AG mit Sitz Einsteinweg 35 in 85609 Aschheim, oder die ADYEN BV mit Sitz Simon Carmiggeltstraat 6-50 in 1011 DJ Amsterdam, Niederlande. In diesen Fällen zieht der zuständige Zahlungsdienstleister im eigenen Namen für Rechnung des die Kundenbestellung ausführenden Chinawok Schwetzingen-Betriebes den Rechnungsbetrag für die bestellte Ware bei dem Kunden ein:

a. Online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (MasterCard, VISA)

Bei dem Bestellverfahren über den Webshop erfolgt die Eingabe der Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der Online-Zahlungsanweisung, wodurch der Rechnungsbetrag durch die Kreditkartenorganisation über den Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Chinawok Schwetzingen-Betrieb gelangt und dem Kreditkarten-Konto des Kunden belastet wird.

b. Online-Zahlung über ein PayPal-Konto

Bei dem Bestellverfahren über den Webshop sendet der Kunde eine Zahlung in Höhe des Rechnungsbetrages über PayPal, wobei der Zahlungsauftrag über ein PayPal-Zah-lungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem Zahlungsdienstleister es Empfängers gutgeschrieben wird.

Zur Sendung einer Zahlung mit PayPal muss der Kunde sich bei Pay Pal in Deutsch-land anmelden und sein PayPal-Konto verifizieren. Für die erstmalige Anmeldung des Kunden ist in dem Chinawok Schwetzingen-Webshop ein Link auf das Online-Portal von PayPal integriert.

Im Rahmen des PayPal Online-Bezahlverfahrens bietet Chinawok Schwetzingen dem Kunden die Nutzung des PayPal-Einzugsverfahrens an, damit der Kunde auch bei künftigen Bestel-lungen die Sendung der Zahlung über PayPal vornehmen kann (sog. recurring payments), ohne jeweils zuvor erneut seine Anmeldung und Verifizierung seines PayPal-Kontos durchführen zu müssen. Hierzu erteilt der Kunde im Fall seines Einverständnisses den Zahlungsdienstleister von Chinawok Schwetzingen die Ermächtigung, jeweils den für künftige Bestellung von Waren an den die Bestellung ausführenden Chinawok Schwetzingen-Betrieb geschuldeten Rechnungsbetrag direkt von dem PayPal-Konto des Kunden einzuziehen. Zugleich schließt der Kunde dabei mit PayPal eine Zahlungsvereinbarung, gemäß der PayPal an-gewiesen wird, die von dem Zahlungsdienstleister angeforderten Beträge von dem Pay Pal-Konto des Kunden zur Verfügung zu stellen.

Der örtliche Chinawok Schwetzingen-Betrieb wird eine solche Belastung des Kontos eines Kunden bei PayPal über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann und nur in der Höhe veran-lassen, wenn und soweit dies durch eine Bestellung von Waren bei dem Chinawok Schwetzingen-Betrieb veranlasst wurde.

Im Fall einer etwaigen unberechtigten Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden durch einen Chinawok Schwetzingen-Betrieb oder im Falle eines Missbrauchs dieser Befugnis zu Lasten des Kunden haftet dem Kunden nur der Inhaber des Chinawok Schwetzingen-Betriebes, der diese unberechtigte Zahlung über das PayPal-Konto des Kunden veranlasst hat. Für einen hierdurch dem Kunden entstandenen Schaden besteht keine Mithaftung der übrigen Chinawok Schwetzingen-Betriebe oder der Systemzentrale Chinawok Schwetzingen, es sei denn, diese hätten die unberechtigte Belastung des PayPal-Kontos des Kunden aufgrund eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens zu vertreten.

3. Die von dem Kunden gewünschte Zahlungsweise muss bereits bei der Bestellung angegeben werden. Anderenfalls besteht keine Verpflichtung von Chinawok Schwetzingen zur Ausführung der Bestellung.

V. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von Chinawok Schwetzingen.

VI. Mängelhaftung

1. Chinawok Schwetzingen übernimmt keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.

2.Der Kunde wird die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler überprüfen und gegebenenfalls sofort reklamieren. Sollten während des Transpor - tes Schäden und/ oder Verluste auftreten, wird der Fahrer den Kunden direkt und unver - züglich unter gleichzeitiger Mitteilung an Chinawok Schwetzingen informieren.

3.Ist die gelieferte Ware mangelhaft, kann der Kunde Nacherfüllung durch Ersatzlieferung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Kaufvertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

4.Weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - sind aus - geschlossen, soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt.

5.Chinawok Schwetzingen haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere ist eine Haftung von Chinawok Schwetzingen für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen.

6.Soweit die Haftung von Chinawok Schwetzingen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Chinawok Schwetzingen.

7.Vorstehende (Ziff. 4 - 6) Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden(Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit) vorliegt.Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz besitzt.

8.Verletzt Chinawok Schwetzingen eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig, ist die Ersatzpflicht von Chinawok Schwetzingen Pizza auf den typischerweise bei Geschäften der fraglichen Art entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ord-nungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Chinawok Schwetzingen Pizza dem Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt gerade zu gewähren hat.

VII. Datenschutz/Jugendschutz

1. Die gemäß vorstehender Ziffer II.3. gespeicherten Kundendaten beinhalten den Namen, die Anschrift mit der dazugehörigen Postleitzahl, die Telefon- und/oder Faxnummer sowie die vom Kunden bekannt gegebene eMail-Adresse.

2.Der Kunde erklärt mit der Warenbestellung sein Einverständnis, dass die von Chinawok Schwetzingen gemäß vorstehender Ziffer II.3.gespeicherten Kundendaten innerhalb des Chinawok Schwetzingen - Systems intern verarbeitet und zum Zwecke der Marktanalyse und personalisierten Werbung den hieran beteiligten Unternehmen übermittelt werden.

3.Chinawok Schwetzingen wird das Jugendschutzgesetz berücksichtigen. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von dem Jugendschutzgesetz unterfallenden Waren den entsprechenden Altersnachweis zu führen.

VIII. externe Links, Haftungsausschluss

Chinawok Schwetzingen übernehmen keine Haftung für die mit ihrer Homepage/Website ver-linkten Seiten. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise, die auf den durch Links auf der Homepage/Website von Chinawok Schwetzingen erreichbaren Internet-Seiten enthalten sind, sind ausschließlich die Betreiber beziehungsweise Inhaber dieser Internetseiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

IX. Anwendbares Recht

Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Chinawok Schwetzingen und Kunden aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung an den Kunden gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und derjenigen Regelungen des Internationalen Privatrechts, die zu der Anwen-dung eines anderen als des deutschen Rechts führen würden.

X. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Ort, an dem die bestellte Ware an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert wird. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Chinawok Schwetzingen und dem Kunden ist das am Ort des die Bestellung ausführenden Chinawok Schwetzingen-Betriebes zuständige Gericht, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

XI. Regelungslücke

Haben sich die Vertragsparteien bei einem Vertrag, den beide Seiten als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, tatsächlich nicht geeinigt, so ist Chinawok Schwetzingen unter Berücksichtigung und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarungen berechtigt, die Regelungslücke unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen nach billigem Ermessen zu schließen.

XII. Salvatorische Klausel

Sind oder werden einzelne Bestimmungen eines zwischen dem Kunden und Chinawok Schwetzingen jeweils geschlossenen Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbe-dingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Liefervertrages im Ganzen und der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die Parteien des Liefervertrages sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Verfasser: Chinawok Schwetzingen